Rechtsfragen aus der Praxis der Straßenverkehrsbehörden

Das Werk ist eine Zusammenstellung von vielen Themen, die in Aufsatzform wiedergegeben werden, und gibt viele Antworten auf die praktischen Rechtsfragen rund um das Verkehrsrecht. Es befasst sich mit den zahlreichen Fragen des "ruhenden Verkehrs", insbesondere mit der Beurteilung von Halte- und Parkverboten, Ansprüchen um das Parken vor der Grundstückszufahrt, Parken in markierten Flächen, das Gehwegparken, Bewohnerparken, Parkerleichterung für Schwerbehinderte, Parken in Halteverbotszonen etc.

Daneben geht es "rund" um die verkehrsbehördliche Anordnung und die nachfolgende Aufstellung von Verkehrszeichen, Reduzierung der Überbeschilderung, Baustellenbeschilderung und Überwachungspflichten, Haftungsproblematik, Schaffung von verkehrsberuhigten Bereichen und Tempo-30-Zonen. Behandelt werden Rechtsfragen um die mobile Beschilderung, die Aufstellung von Verkehrsspiegeln, die Freihaltung des Lichtraumprofils sowie Rückschnitte des Überhanges von Pflanzen in den öffentlichen Verkehrsraum. Weitergehende ordnungsrechtliche Fragen im Straßenverkehrsrecht werden behandelt wie die Anbringung von Werbeanlagen, das Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum, Tiere im Straßenverkehr, Hinweisbeschilderungen, Weisungskompetenz der Polizei etc. Abgerundet wird das Werk durch die Beantwortung von Verfahrensfragen aus dem Alltag der Straßenverkehrs- und Bußgeldbehörden. So werden etwa Problemstellungen der Halterhaftung nach § 25a StVG, die Anordnung der Teilnahme am Verkehrsunterricht nach § 48 StVO, die Anordnung der Fahrtenbuchauflage oder die Beantragung der Erzwingungshaft nach § 96 OWIG behandelt.

 

Von Detlef Stollenwerk
vhw-Verlag,  1. Auflage 2016, ISBN 978-3-87941-963-0, 133 Seiten,  22,50 Euro


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