Kommunaler Breitbandausbau im Spannungsfeld zwischen Gemeindewettbewerbsrecht und EU-Wirtschaftsrecht

Derzeit gibt es ein starkes Verlangen nach schnellen Internetverbindungen in Deutschland. Bund und Länder stellen dafür steigende Fördermittelbeiträge für meist ländliche Gebiete bereit, auch private Telekommunikationsunternehmen wollen Investitionen in den Glasfaserausbau in Milliardenhöhe tätigen. Mittlerweile scheitert der Breitbandausbau nicht mehr an finanziellen, sondern an zumeist rechtlichen Hürden.

dacht, die zum Vorteil ihrer Bürgerinnen und Bürger und ansässigen Unternehmen den Breitbandausbau selbst vorantreiben wollen. Es werden sowohl die Rechtsgebiete des Kommunalwirtschafts- und des Verfassungsrechts als auch des Europäischen Beihilfe- und Vergaberechts, die für den kommunalen Breitbandausbau wesentlich sind, beleuchtet. Damit soll eine Unterstützung der kommunalen Entscheidungsträger und Projektverantwortlichen durch eine vollständige Betrachtung der in der Praxis relevanten rechtlichen Fragestellung erreicht werden.

Von Prof. Dr. iur. Gerald G. Sander M.A., Mag. rer. publ. und Ilona Benz, M.A., Freiherr vom Stein Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften, Band 10, 2018, 154 Seiten, ISBN: 978-3-8293-1406-0, 29,90 Euro


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