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Abfallwirtschaft - Ökologischer Abfallwirtschaftsplan NRW (ÖAWP)

NRW

Die Landesregierung hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan vorgelegt, der Ziele für die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in NRW vorgibt.


Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgungsautonomie und des von der EU vorgegebenen Prinzips der Nähe. Der Abfallwirtschaftsplan wird nun dem Landtag zugeleitet, um das Benehmen mit den Landtagsauschüssen für Umwelt, für Wirtschaft und für Kommunales zu erreichen. Danach wird der ÖAWP in Kraft gesetzt.
 
Der neue AWP sieht fünf Entsorgungsregionen in NRW vor:
Die Region I umfasst die kreisfreien Städte Düsseldorf, Krefeld und Mönchengladbach, die Kreise Euskirchen, Heinsberg, Kleve, Viersen und Wesel, den Rhein-Kreis Neuss, den Rhein-Erft-Kreis sowie das Gebiet des Zweckverbandes Entsorgungsregion West (Stadt Aachen, StädteRegion Aachen, Kreis Düren).
 
Die Städte Köln und Leverkusen, der Bergische Abfallwirtschaftsverband (Oberbergischer und Rheinisch-Bergischer Kreis) und die Rheinische EntsorgungsKooperation (Stadt Bonn, Rhein-Sieg-Kreis) bilden die Region II.
 
Die Region III entspricht im Wesentlichen dem Regierungsbezirk Arnsberg ohne die Städte Bochum und Herne sowie den Ennepe-Ruhr-Kreis, die Mitglieder im Zweckverband EKOCity sind.
 
Der Regierungsbezirk Detmold bildet die Region IV.
 
Die Region V umfasst das Gebiet des Zweckverbandes EKOCity (Städte Bochum, Herne, Remscheid, Wuppertal, Kreise Mettmann und Recklinghausen, Ennepe-Ruhr-Kreis), die so genannten „Karnap“-Städte (Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Mülheim an der Ruhr), die Städte Duisburg, Münster, Oberhausen und Solingen sowie die Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf.
 
Durch die Bildung von Entsorgungsregionen wollen wir die Funktionsfähigkeit der überwiegend in kommunaler Hand befindlichen Entsorgungsinfrastruktur und die Entsorgungssicherheit für Siedlungsabfälle langfristig sichern und zu einer Vergleichmäßigung der Abfallgebühren beitragen.