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SPD-Landtagsfraktion „Kommunale Initiative bei Fördermöglichkeiten für Breitbandausbau gefragt“

Michael Hübner stv. SPD-Fraktionsvorsitzender

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat eine Zwischenbilanz zur Nutzung des millionenschweren Förderprogramms für den Ausbau von schnellem Internet in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtag:

„Die Städte und Gemeinden arbeiten auch im ländlichen Gebiet gut und intensiv zusammen, um den Ausbau der Breitbandversorgung voranzutreiben. Die Umsetzung des 500-Millionen-Euro-Pakets läuft gut an. Schnelles Breitband ist die Grundlage für die Digitalisierung, die allen zugutekommt: Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, Beschäftigten, Studierenden und Familien, jungen und alten Menschen – auf dem Land und in der Stadt.

Nachdem Bundes- und Landesregierung ihre Förderrichtlinien ausgearbeitet haben, gilt es nun, die Ausbauprojekte je nach örtlichem Bedarf zu starten. Die ersten Schritte sind: Einen Breitband“kümmerer“ in jedem Kreis oder jeder kreisfreien Kommune einsetzen und eine lokale Ausbaustrategie entwickeln. Für beides stehen kurzfristig finanzielle Förderungen und Beratungen von Land und Bund zur Verfügung.

Für die Wirtschaft ist der Ausbau der Glasfaseranbindung für Gewerbegebiete besonders wichtig. Diese bezuschusst das Land allein mit 50 Millionen Euro. Damit wollen wir schnelles Internet sowohl in der Werkstatt nebenan schaffen als auch im mittelständischen Betrieb und im Großunternehmen.

Nun sind jedoch die Kommunen aufgerufen, die vorhandenen Fördermöglichkeiten intensiv zu nutzen. Die landesgeförderten Breitbandkoordinatoren helfen, als „Kümmerer“ vor Ort abgestimmt vorzugehen. Mit diesen Stellen wollen wir in allen 396 Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens die Zukunftsfähigkeit und die Voraussetzungen für eine Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft ermöglichen und unterstützen.