14. Januar 2020

SPD-Bundestagsfraktion Einladung Diskussionsveranstaltung Klima und Kommunen

Klimaschutz findet vor Ort in den Kommunen statt. Eine Klimawende "von unten" in den Städten und Gemeinden kann nach Ansicht der SPD-Bundestagsfraktion nur funktionieren, wenn sie sozial ausgestaltet ist und nicht einseitig Personen mit niedrigem und mittlerem Einkommen belastet. weiterlesen


Harald Wanetschka - pixelio.de

28. Januar 2020 | © Bild: Harald Wanetschka - pixelio.de

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung Festsetzung zum GFG 2020

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat die endgültigen GFG-Zuweisungen festgesetzt. Hier findet ihr die sogenannten Landtagstabellen mit den gemeindescharfen Schlüsselzuweisungen und den Pauschalen. Darüber hinaus findet Ihr hier die die Bedarfszuweisungen (Kurortehilfe, etc.). weiterlesen


Alexander Klaus - pixelio.de

21. Januar 2020 | © Bild: Alexander Klaus - pixelio.de

Bundesregierung Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung von Bahnübergängen

Das Bundeskabinett bereits am 6. November 2019 eine Neuaufteilung der Kosten für Maßnahmen an Bahnübergängen beschlossen. Den kommunalen Anteil von bislang etwa 50 Millionen Euro pro Jahr sollen demnach künftig Bund und Länder übernehmen. weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

21. Januar 2020 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

Ministerium des Inneren (Ergänzungs)Erlass vom 21.01.2020 zum Urteil des VerfGH

Im Nachgang zu dem Erlass des Ministeriums des Inneren vom 13.01.2020 hat das Ministerium weitere Fragen von allgemeinem Interesse zu dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2019 beantwortet. weiterlesen


17. Januar 2020

SPD-Bundestagsfraktion Schwimmbad-Sanierung: umfangreiche Investitionsoffensive ist nötig

In der Anhörung am 15.01.2020 im Sportausschuss des Deutschen Bundestages zur Situation der Schwimmbäderinfrastruktur haben die Sachverständigen der Sportorganisationen, der Sportstättenbetreiber und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) beschrieben, welche Gefahren von den anhaltenden Schließungen von... weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

10. Januar 2020 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

SGK NRW Digitalpakt Schule

Mit dem DigitalPakt Schule gestaltet der Bund den digitalen Wandel im Schulwesen und unterstützt Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale kommunale Bildungsinfrastruktur. weiterlesen


Thomas Keßler, OVG NRW

08. Januar 2020 | © Bild: Thomas Keßler, OVG NRW

Verfassungsgerichtshof NRW Urteil und Urteilsbegründung zur Abschaffung der Stichwahl und Neuregelung bei der Einteilung der Wahlbezirke

In der mündlichen Urteilsbegründung am 20. Dezember 2019 führte die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Dr. Ricarda Brandts unter anderem aus, dass die Abschaffung der Stichwahl nicht mit der Landesverfassung vereinbar sei, die Neuregelung bei der Einteilung der Wahlbezirke einer richterlichen Überprüfung hingegen... weiterlesen


07. Januar 2020

SPD-Landtagsfraktion Pressemeldung "Selbstbewaffnung - Reul ist in der Pflicht"

Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, positioniert sich zu den heutigen Medienberichten über den Bürgermeister einer Kommune im Rheinland, der nach Bedrohungen von Rechtsextremen einen Waffenschein beantragen will. weiterlesen



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