Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

04. Dezember 2018 | © Bild: Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

Dieselgipfel Luftreinhaltung in den Städten: Ohne Nachrüstung bei Diesel-PKW wird es nicht gehen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des Treffens von mehr als 30 Oberbürgermeistern mit Teilen der Bundesregierung im Kanzleramt am 3. Dezember 2018: weiterlesen


Andreas Weber - Bundes-SGK

24. November 2018 | © Bild: Andreas Weber - Bundes-SGK

Bundesdelegiertenversammlung 2018 – Konkret. Kommunal. Digital. Frank Baranowski als Vorsitzender der Bundes-SGK wiedergewählt - Bundes-SGK feiert 40 Jahre

Rund 300 sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker waren der Einladung der Bundes-SGK zur Bundesdelegiertenversammlung nach Kassel gefolgt und diskutierten unter dem Leitthema „Konkret. Kommunal. Digital.“ die Herausforderungen aktueller Kommunalpolitik und feierten das 40-jährige Bestehen der Bundes-SGK im Rahmen eines... weiterlesen


22. November 2018 | © Bild: Städte- und Gemeindebund NRW

StGB NRW Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entlastet Bürger nicht

Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW sieht in den Straßenausbaubeiträge weiterhin ein geeignetes Mittel, um die Sanierung kommunaler Straßen durch die Bürgerinnen und Bürger finanzieren zu lassen und entsprechend angemessen an den Kosten zu beteiligen. weiterlesen


19. November 2018

SPD-Bundestagsfraktion Drei Punkte zum Haushalt 2019

1. Haushalt 2019: Fortsetzung Kommunalentlastung Nachdem wir in der vergangenen Wahlperiode die größte finanzielle Entlastung für die Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik (rd. 60 Milliarden Euro) durchgesetzt haben, setzen wir diese Politik jetzt fort: Einmalige Aufstockung der Integrationspauschale für 2019 um 435 Millionen Euro... weiterlesen


Thomas Keßler, OVG NRW

16. November 2018 | © Bild: Thomas Keßler, OVG NRW

OVG Münster Doch kein Akteneinsichtsrecht in Grundsteuerakten

Das Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 6. November 2018 entschieden dass eine Ratsfraktion im Rahmen des Akteneinsichtsrechtes keine Einsicht in die Gewerbesteuerakten verlangen kann. Dies wurde erst heute durch eine Pressemitteilung des Gerichts bekannt. weiterlesen


15. November 2018

SPD-Landtagsfraktion NEUE HERAUSFORDERUNGEN AN DIE DEMOKRATIE - POPULISMUS, GLOBALISIERUNG UND DIGITALE MEDIEN

Das politische Klima in Deutschland und Europa verändert sich auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Rechtspopulismus, Globalisierung und digitale Medien stellen neue Herausforderungen dar, die zunehmend demokratische Werte gefährden. Diese Entwicklung macht auch vor den Klassenzimmern nicht Halt. Eine starkeDemokratie braucht aufgeklärte... weiterlesen



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