SGK-Landesvorstand 2018

21. April 2018 | © Bild: SGK-Landesvorstand 2018

SGK NRW Frank Baranowski als Vorsitzender wiedergewählt

Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 94,82% wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. weiterlesen


07. Juni 2018

Kommunalverfassung Landesregierung legt Gesetz zur Schwächung der Kreistage vor

Die Landesregierung plant das Gesetzes zur Stärkung des Kreistags wieder aufzuheben und gar nicht in Kraft treten zu lassen. Dem Landtag wurde ein Gesetzentwurf dazu und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Die SPD geführte Vorgängerregierung hatte die... weiterlesen


Stephanie Hofschlaeger - pixelio.de

07. Juni 2018 | © Bild: Stephanie Hofschlaeger - pixelio.de

Landesregierung Schwächung der Integrationsräte geplant

Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der tiefgreifende Änderungen bei den bewährten Integrationsräten vorsieht. Geplant ist, den § 27 GO NRW neu zu fassen. In Zukunft sollen nach der Vorstellung der Landesregierung die Kommunen die Möglichkeit haben, sich zwischen einem Integrationsausschuss und... weiterlesen


Bredehorn J., pixelio.de

09. Mai 2018 | © Bild: Bredehorn J., pixelio.de

Windernergie Kommunalworkshop im Rahmen des 10. Branchentags Windenergie NRW

Auch in diesem Jahr findet wieder ein Kommunalworkshop im Rahmen des 10. Branchentages Windenergie am 13. Juni in Düsseldorf statt, auf diesen möchten wir Euch mit dieser Kommunalmail hinweisen. Für Mitarbeiter/innen der Kommunalverwaltungen und Mitglieder der Kommunalvertretungen ist die Teilnahme am Kommunaltag... weiterlesen


09. Mai 2018

Landesregierung Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) um ein Jahr verschoben

Die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und damit vor allem der Finanzierung der Kindertagesstätten in NRW wird von der Landesregierung um (mindestens) ein weiteres Jahr verschoben. Familienminister Joachim Stamp (FDP) musste im Landtag auf Antrag der SPD einräumen, dass die „grundlegenden Umstrukturierungen zum... weiterlesen


09. Mai 2018

Europäische Datenschutzgrundverordnung Die Datenschutzgrundverordnung erlangt Gültigkeit – Was heißt das für die Fraktionen?

Ab dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union mit der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ein einheitliches Datenschutzrecht. Da sie in Form einer Europäischen Verordnung erlassen wurde, ist sie unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten anwendbar und muss nicht erst durch den nationalen Gesetzgeber umgesetzt werden.... weiterlesen



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