Kathrin 39 - fotolia.com
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Die SGK NRW wünscht allen Jeckinnen und Jecken schöne Karnevalstage!

Am Rosenmontag ist die Geschäftsstelle geschlossen.

Helau und Alaaf!

Das Team der SGK NRW


Frank Baranowski - Bundes-SGK/Bleicker

06. Februar 2020 | © Bild: Frank Baranowski - Bundes-SGK/Bleicker

SGK NRW Altschulden: Laschet lehnt sich zurück und lässt Kommunen im Stich!

Zur Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten, dass das „Land NRW in vollem Umfang an diesem Projekt mitwirken wird, wenn ein nationaler Konsens aller 16 Bundesländer besteht“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK-NRW) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski: weiterlesen


13. Februar 2020

SGK NRW Stellenausschreibung

Die SGK NRW sucht zur Verstärkung des Teams in der Landesgeschäftsstelle zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Chefsekretär/in (m/w/d) in der Landesgeschäftsstelle in Vollzeit. weiterlesen


31. Januar 2020

SPD-Landtagsfraktion Änderungen im KAG lösen Konnexität aus

Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes sieht die Landesregierung einige neue bzw. zusätzliche Aufgaben bei den Kommunen vor. Diese bedeuten für die Kommunen in NRW einen zusätzlichen Mehraufwand und Mindereinnahmen. weiterlesen


Harald Wanetschka - pixelio.de

28. Januar 2020 | © Bild: Harald Wanetschka - pixelio.de

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung Festsetzung zum GFG 2020

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat die endgültigen GFG-Zuweisungen festgesetzt. Hier findet ihr die sogenannten Landtagstabellen mit den gemeindescharfen Schlüsselzuweisungen und den Pauschalen. Darüber hinaus findet Ihr hier die die Bedarfszuweisungen (Kurortehilfe, etc.). weiterlesen


Alexander Klaus - pixelio.de

21. Januar 2020 | © Bild: Alexander Klaus - pixelio.de

Bundesregierung Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung von Bahnübergängen

Das Bundeskabinett bereits am 6. November 2019 eine Neuaufteilung der Kosten für Maßnahmen an Bahnübergängen beschlossen. Den kommunalen Anteil von bislang etwa 50 Millionen Euro pro Jahr sollen demnach künftig Bund und Länder übernehmen. weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

21. Januar 2020 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

Ministerium des Inneren (Ergänzungs)Erlass vom 21.01.2020 zum Urteil des VerfGH

Im Nachgang zu dem Erlass des Ministeriums des Inneren vom 13.01.2020 hat das Ministerium weitere Fragen von allgemeinem Interesse zu dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2019 beantwortet. weiterlesen


17. Januar 2020

SPD-Bundestagsfraktion Schwimmbad-Sanierung: umfangreiche Investitionsoffensive ist nötig

In der Anhörung am 15.01.2020 im Sportausschuss des Deutschen Bundestages zur Situation der Schwimmbäderinfrastruktur haben die Sachverständigen der Sportorganisationen, der Sportstättenbetreiber und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) beschrieben, welche Gefahren von den anhaltenden Schließungen von... weiterlesen


14. Januar 2020

SPD-Bundestagsfraktion Einladung Diskussionsveranstaltung Klima und Kommunen

Klimaschutz findet vor Ort in den Kommunen statt. Eine Klimawende "von unten" in den Städten und Gemeinden kann nach Ansicht der SPD-Bundestagsfraktion nur funktionieren, wenn sie sozial ausgestaltet ist und nicht einseitig Personen mit niedrigem und mittlerem Einkommen belastet. weiterlesen



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