06. Januar 2021

Pressemitteilung Lücke zwischen gelieferten Impfdosen und Impfungen in NRW ist dringend erklärungsbedürftig

Noch kurz vor Weihnachten mussten nach Willen der Landesregierung Städte und Kreise bei der Errichtung von Impfzentren Vollzug melden. Alle Kommunen haben sich ins Zeug gelegt und die Impfzentren pünktlich zum 15. Dezember an den Start gebracht. weiterlesen


05. Januar 2021

Pressemitteilung Kommunen brauchen Sicherheit! Land muss endlich verlässlich handeln!

„Die Einschränkungen durch die Ausbreitung des Coronavirus werden uns in den nächsten Monaten weiter begleiten. Die letzten Wochen waren dadurch geprägt, dass immer neue Regeln aufgestellt wurden, die oft in kürzester Zeit wieder korrigiert wurden, das ist weiterhin kein akzeptabler Zustand für die Kommunen“, kommentiert Frank Baranowski,... weiterlesen


04. Januar 2021

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Einführung des CO2-Preis zum 1.1.2021: FAQs & Beispielrechnungen

Zum 1. Januar 2021 ist in Deutschland ein CO2-Preis für fossile Heiz- und Kraftstoffe eingeführt worden. Der CO2-Preis soll als Teil des Klimapakets einen Anreiz zum Umstieg auf klimaschonenderes Heizen und Mobilitätsverhalten bewirken. weiterlesen


Frank Baranowski - SGK NRW

16. Dezember 2020 | © Bild: Frank Baranowski - SGK NRW

Ausgleich der Steuermindereinnahmen auch für 2021 gefordert! Handlungsfähigkeit und Investitionen in Städten und Gemeinden sichern!

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich eines Beschlusses des Vorstandes der Bundes-SGK vom 11. Dezember 2020 zur notwendigen finanziellen Unterstützung der Kommunen auch in 2021: weiterlesen


25. November 2020

Bundesregierung Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht

Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember 2020 fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet. Das Hilfsprogramm unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen sowie Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen... weiterlesen


25. November 2020

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Das Klima ändert sich weltweit. Und mit ihm ändern sich die Lebensbedingungen der Menschen. Die Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind dringend erforderlich, auch wenn wir die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele erreichen werden. weiterlesen


24. November 2020

SPD-Landtagsfraktion Corona: Zugang zu Bildung und Betreuung für die Kleinsten sicherstellen

Die Corona-Pandemie hat sich in den vergangenen Wochen verschärft, die Infektionszahlen steigen auch in den Kitas rasant. Mitte November waren 759 Einrichtungen ganz oder teilweise geschlossen, zudem sind zahlreiche Plätze in der Kindertagespflege betroffen. weiterlesen


20. November 2020

Landesregierung Nordrhein-Westfalen Landesstraßenbauprogramm 2021 vorgelegt

Mittel für Neu- und Ausbau von Landesstraßen sollen auf 62 Millionen Euro ansteigen Das Ministerium für Verkehr teilt mit: weiterlesen


17. November 2020

Bundes-SGK Kommunalwahl-Camp digital der Bundes-SGK am 05./ 06.12.2020

In Anbetracht der sich ausweitenden Infektionszahlen und der wieder erforderlichen Einschränkungen in Bezug auf Präsenzveranstaltungen und Treffen haben wir uns als BundesSGK entschieden, das im Jahr 2019 entwickelte Konzept des KommunalwahlCamps zu digitalisieren und auch im Hinblick auf die im kommenden Jahr 2021... weiterlesen



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