02. Oktober 2019

SPD-Landtagsfraktion Gesamtgesellschaftliche Innenpolitik – Kriminalprävention in der Kommune

Innenpolitische Debatten werden insbesondere von Rechtspopulisten verstärkt genutzt, um Stimmungen anzuheizen und Ängste in der Bevölkerung zu schüren, die von ihnen dann gezielt politisch genutzt und ausgeschlachtet werden. Dabei werden oftmals Fakten über die tatsächliche Situation der inneren Sicherheit verdreht oder ignoriert. Diese... weiterlesen


26. September 2019

SPD-Landtagsfraktion Energieversorgungsstrategie der Landesregierung fällt bei Experten durch

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich am 25. September 2019 in einer Expertenanhörung mit der Energiepolitik der schwarz-gelben Landessregierung befasst. Dazu erklärt Frank Sundermann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: "Die überwiegende Meinung der Experten in der heutigen Anhörung war klar und... weiterlesen


23. September 2019

SGK NRW In eigener Sache

Die SGK NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Referenten (m/w/d). Zu den Aufgaben innerhalb der Landesgeschäftsstelle gehört die juristische und fachliche Beratung der Mitglieder, insbesondere der SPD-Fraktionen in den kommunalen Vertretungen, die Begleitung der Gremienarbeit der SGK NRW, die Mitarbeit bei Publikationen der SGK NRW... weiterlesen


23. September 2019

SPD Bundestagsfraktion Koalition beschließt umfassendes Maßnahmenpaket

Die Große Koalition hat sich auf das größte Klimaschutzprogramm geeinigt, das in Deutschland jemals beschlossen wurde. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht. weiterlesen


19. September 2019

Bundes SGK OFFENER BRIEF an die Kandidierenden für den Parteivorsitz

In seiner Sitzung am 6. September 2019 hat der Vorstand der Bundes-SGK den Entwurf eines Positionspapiers beraten, in dem Forderungen der Bundes-SGK an die Bundespolitik, wie sie der Vorstand bereits anlässlich der Bundestagswahl 2017 und der Koalitionsbildung in 2018 und zuletzt auf der Delegiertenversammlung der Bundes-SGK im November 2018... weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

19. September 2019 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

Umfrage zur Kommunalwahl Umfrage der Universität Münster zur Kommunalwahl 2020

Der Lehrstuhl "Vergleichende Politikwissenschaft - Kommunal- und Regionalpolitik", Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster führt eine Umfrage zur Kommunalwahl durch und bittet um die Einschätzung zur politischen Situation vor den Kommunalwahlen 2020. Die Umfrage dauert durchschnittlich ca. 18... weiterlesen


17. September 2019

SPD-Bundestagsfraktion - Wohnkonferenz Vom Wohngipfel zur Wohnwende

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte ein Jahr nach dem Wohngipfel die Vorstellungen einer sozialdemokratischen Wohnungspolitik im 21. Jahrhundert diskutieren. Aus diesem Anlass lädt sie herzlich ein zur Konferenz „Vom Wohngipfel zur Wohnwende“, am Mittwoch, den 25.9.2019, in Berlin. weiterlesen


Rolf van Melis - pixelio.de

10. September 2019 | © Bild: Rolf van Melis - pixelio.de

Innenministerium NRW Termin für die Kommunalwahl 2020 festgelegt

Das Innenministerium hat den Termin für die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen festgelegt und damit das Rätselraten um einen mutmaßlichen Wahltermin beendet. weiterlesen



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