24. September 2020

SGK-Veranstaltungen Neue SGK-Online-Seminare online - Jetzt täglich - natürlich kostenfrei!

Nach dem einschlagenden Erfolg unserer SGK-Online-Seminare-Module 1-3, haben wir vier weitere spannende Module für Euch entwickelt: Strategische Planung, Agile Ratsarbeit 1 & 2 sowie digitale Öffentlichkeitsarbeit. Meldet Euch jetzt kostenfrei zu unseren Online-Seminaren an! weiterlesen


14. September 2020

SGK NRW SGK-Landesvorsitzender Baranowski: „SPD bleibt starke Kommunalpartei“

„Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind nicht zufriedenstellend. Das schwache Abschneiden der SPD und die erschreckende Stärke der AfD zeigen, dass die demokratischen Parteien wieder näher an die Lebensrealität der Menschen rücken muss. Die Menschen erwarten konkrete Antworten auf konkrete Probleme in ihrer Nachbarschaft. Auch die SPD hat es nicht... weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

27. August 2020 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

SPD-Landtagsfraktion CDU und FDP halten an ungerechten Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: weiterlesen


Frank Baranowski - Stadt Gelsenkirchen

10. August 2020 | © Bild: Frank Baranowski - Stadt Gelsenkirchen

SGK Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: weiterlesen


Thomas Keßler, OVG NRW

06. Juli 2020 | © Bild: Thomas Keßler, OVG NRW

VerfGH Münster Keine Verschiebung der Kommunalwahlen

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschlüssen vom 30. Juni 2020 eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die die Durchführung der Kommunalwahlen 2020 betrafen. weiterlesen


01. Juli 2020

SPD-Landtagsfraktion Ein schwarzer Tag für die Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des Starts der sogenannten „Mieterschutzverordnung“ von Bau- und Wohnungsministerin Ina Scharrenbach zum 1. Juli, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Becker: „Heute ist ein schwarzer Tag für die Mieterinnen und Mieter im Land, denn in NRW tritt eine neue, so genannte... weiterlesen


24. Juni 2020

Bundes-SGK Wichtiges Signal für unser Land - Bundeskabinett beschließt Hilfen für die Kommunen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder: weiterlesen


24. Juni 2020

SPD-Landtagsfraktion Altschulden nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben

Stefan Kämmerling: „Altschulden nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben“ Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hat heute die Schulden der Städte und Gemeinden zum 31.12.2019 veröffentlicht. Zu den veröffentlichten Zahlen erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer... weiterlesen


19. Juni 2020

SPD-Landtagsfraktion Entfesselung ist Bremsklotz für faire kommunale Beschaffung

Rüdiger Weiß: „Sogenannte Entfesselung ist ein Bremsklotz für die faire und nachhaltige kommunale Beschaffung!“ In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion zur fairen kommunalen Beschaffung abgelehnt. Dazu erklärt Rüdiger... weiterlesen



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