23. Mai 2019

SGK NRW Happy Birthday Grundgesetz!

Liebes Grundgesetz, alles Gute zum 70. Geburtstag. Du bist die Basis unserer Demokratie und die Grundlage unserer Gemeinden und Kreise. Vielen Dank dafür! weiterlesen


15. Mai 2019

SGK NRW Stellenausschreibung

Die SGK NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Referenten (m/w/d). weiterlesen


Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

11. April 2019 | © Bild: Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

Grundsteuerreform Baranowski: NRW lässt die Kommunen im Stich!

Zur geplanten Enthaltung von NRW bei der Abstimmung zur Grundsteuerreform im Bundesrat, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK NRW) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski: „Die lange überfällige Grundsteuerreform hat erhebliche Bedeutung für die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden. Hinter... weiterlesen


11. April 2019

SPD-Landtagsfraktion "Wir klagen gegen das neue Wahlgesetz!"

Christian Dahm: „CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen – wir klagen gegen das neue Wahlgesetz“ Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung... weiterlesen


03. April 2019

SPD-Bundestagsfraktion So stärken wir unsere Kommunen

Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich als Anwältin der Kommunen in Deutschland. Die Städte und Gemeinden müssen handlungsfähig sein. Kommunale Selbstverwaltung bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion die Freiheit, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft gestalten zu können und die Bedingungen für gute Lebensqualität zu ermöglichen. weiterlesen


Gerd Altmann - pixelio.de

29. März 2019 | © Bild: Gerd Altmann - pixelio.de

Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe Prognoserechnung zum Bedarf an Hausärztinnen und Hausärzten bis zum Jahr 2030

Die Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe haben eine aktuelle Prognoserechnung für das Jahr 2030 zu dem Bedarf an Hausärztinnen und Hausärzten in NRW erstellt. weiterlesen


28. März 2019

Ministerium für Schule und Bildung NRW Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

Am 14. März 2019 hat die Kultusministerkonferenz vorbehaltlich der Grundgesetzänderung und der Zustimmung des Bundes die "Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" beschlossen. weiterlesen


Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

26. März 2019 | © Bild: Frank Baranowski | Andreas Weber/Bundes-SGK

Baranowski: Kommunen erwarten verlässliche Unterstützung von Land und Bund bei der Flüchtlingsfinanzierung

Die Kommunen in NRW lehnen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Flüchtlingsfinanzierung ab. Der Bundesfinanzminister plant, die Kostenerstattung für die Kommunen zur Flüchtlingsintegration zu pauschalieren und in den nächsten Jahren deutlich abzusenken. weiterlesen



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