D’Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Lague bei Kommunalwahlen in Deutschland Politische Praxis und Verfassungsmäßigkeit der Sitzzuteilung

In der vorliegenden Publikation diskutiert der Autor Theodor Elster die Vor- und Nachteile der Sitzzuteilungsverfahren nach D’Hondt, nach Hare/Niemeyer und nach Sainte-Lague bei Verhältniswahlen. Dabei zieht er zieht er nicht nur praktische Kommunalwahlergebnisse heran; er berücksichtigt auch ausländische Regelungen und fremdsprachige Literatur.

Er kommt zu dem Ergebnis, dass das Divisorverfahren nach D’Hondt im Vergleich zu den beiden anderen Methoden bei Kommunalwahlen eine gerechte proportionale Sitzzuteilung garantiert. Dabei spricht Elster von Erfolgswertgleichheit:  Einzelne Wahlstimmen schlagen sich also auch im Ergebnis mit dem gleichen Gewicht nieder. Die beiden Stimmen-aufrundenden Verfahren nach Hare/Niemeyer und nach Sainte-Lague gelten dagegen als verfassungswidrig - obwohl viele Bundesländern diese gesetzlich vorschreiben, da sie wegen des negativen Stimmengewichts das Wahlergebnis nicht in der Sitzverteilung ablichten. 

Damit konkretisiert Theodor Elster erstmals das Gebot der Erfolgswertgleichheit ausschließlich in Kommunalwahlen. Sein Ergebnis verspricht neue Erkenntnisse auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft, aber auch der kommunalen Praxis, da das Divisorverfahren D’Hondt bislang für seinen mehrheitserhaltenden Trend bzw. für die Benachteiligung kleinerer Parteien bekannt war. Der Verfasser selbst war viele Jahre lang kommunaler Hauptverwaltungsbeamter in Uelzen, Niedersachsen. 

 

Von Theodor
ElsterKommunal- und Schulbuchverlag, 1. Auflage 2016, ISBN 978-3-8293-1259-2, 154 Seiten, 29 Euro 


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