Kommunen vor der Pleite – Was tun gegen die Finanzkrise?

Veranstaltung von SGK und SPD-Landtagsfraktion am 11. Dezember 2009 im Landtag

Die konkrete Sacharbeit in den Städten, Gemeinden und Kreisen steht in den kommenden Jahren vor dramatischen finanziellen Herausforderungen.

Gerade haben die kommunalen Spitzenverbände, insbesondere der Städtetag, mit dem ersten Kommunalfinanzbericht NRW die Dramatik der Situation erneut dargestellt.

SPD-Landtagsfraktion und SGK wollen die Situation der Kommunen in eine breite Diskussion überführen, um der Bevölkerung unmittelbar zu verdeutlichen, welche Auswirkungen auf die konkreten Lebensverhältnisse der Menschen in den Städten, Gemeinden und Kreisen bevorstehen.

Ähnlich wie bereits bei der Debatte um die Reform der Kommunalwirtschaft wollen wir das Thema mit anderen Organisationen diskutieren und Handlungsempfehlungen entwickeln. Wir wissen, dass viele von Euch die Erwartung an uns haben, die prekäre Finanzsituation der Kommunen zu thematisieren.

Wir laden Euch deshalb zu einem Meinungsaustausch hierüber ein. 

Einführend soll es ein Gespräch geben mit:

• Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
• Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
• Norbert Bude, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach und Vorsitzender des NRW Städtetages
• Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen und Präsident des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes
• Guntram Schneider, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes
• Bernd Scheelen, Mitglied des Deutschen Bundestages, Kommunalpolitischer Sprecher und Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, Bürgermeister in Krefeld

Im Anschluss an das Gespräch bitten wir sehr um Eure Anregungen und Diskussionsbeiträge. Gerne können interessierte Mitglieder der Fraktion ebenso an der Veranstaltung teilnehmen.

Sie findet statt am 

Freitag, dem 11. Dezember 2009
im Plenarsaal des NRW-Landtages, in Düsseldorf
in der Zeit von 13 – 15 Uhr statt.
_{(Ab 12:30 Uhr laden wir zu einem Imbiss ein).}

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Eure Anmeldung zu der Veranstaltung.

Dateien:

 Landtag NRW (31 kB)

 Landtag NRW-Umgebung (34 kB)

 Antwortbogen (29 kB)