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SPD-Mitgliederentscheid Frank Baranowski: Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides für den Koalitionsvertrag ist gut!

Frank Baranowski

Frank Baranowski

Anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse des Mitgliederentscheides der SPD zum Koalitionsvertrag erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen: „Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist gut – für das Land, für die Politik – auch vor Ort und letztlich auch für die SPD. Die Arbeit geht aber jetzt erst richtig los!

Die neue Bundesregierung muss schnell damit beginnen, die Festlegungen des Koalitionsvertrages umzusetzen. Daran wird sie gemessen. Wir aus den Kommunen werden das aufmerksam begleiten.

Die SPD muss nun dafür Sorge tragen, dass mit einem starken Team die sozialdemokra-tischen Inhalte in der Regierung erfolgreich vertreten werden. Ich erwarte von den SPD-Ministerinnen und Ministern im künftigen Bundeskabinett klare Kante statt Harmoniesoße, wenn es um die Umsetzung der sozialdemokratischen Inhalte  des Koalitionsvertrages geht!

60%Daneben ist die Erneuerung der Partei nun eine wichtige Aufgabe für die deutsche Sozialdemokratie. Dabei müssen Schnellschüsse vermieden und Ansätze zur Neuaufstellung sorgfältig vorbereitet werden.“