06. Dezember 2017

SGK NRW Die Kommunale - Ausgabe 6 | 2017

Ab dem 7. Dezember im Briefkasten: Die Kommunale 6 | 2017 - Die Themen: Wie geht es weiter in Berlin?, Haushalt NRW: Schieflage bei den Kommunalfinanzen, Mobilität der Zukunft, Sperrklausel gekippt und 30unter30. weiterlesen


06. Dezember 2017

Nachruf Die SGK NRW trauert um Franz-Josef Drabig

Die SGK NRW trauert um das langjährige Landesvorstandsmitglied Franz-Josef-Drabig. Sein Einsatz für die Kommunen in NRW wird der SGK NRW fehlen. weiterlesen


04. Dezember 2017

Bundes-SGK Was besonders wichtig ist.

SGK-Bundesvorsitzender Frank Baranowski hat mit einem Aufruf, der von zahlreichen Oberbürgermeistern, Landräten und Bürgermeistern unterzeichnet worden ist, auf die zentralen Forderungen der Kommunalen in der SPD an eine neue Bundesregierung hingewiesen. weiterlesen


Michael Grabscheit - pixelio.de

30. November 2017 | © Bild: Michael Grabscheit - pixelio.de

SPD-Landtagsfraktion Sarah Philipp/Sven Wolf: Baupolitische Bankrotterklärung der Landesregierung – Wohnraumförderung bricht unter Schwarz-Gelb massiv ein

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, in der auf Antrag der SPD über den aktuellen Sachstand zur diesjährigen Wohnraumförderung des Landes berichtet wurde, erklären Sarah Philipp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sven... weiterlesen


Rainer Sturm - pixelio.de

28. November 2017 | © Bild: Rainer Sturm - pixelio.de

Verkehr "Diesel-Gipfel" - Beschlossenes Sofortprogramm geht für Kommunen nicht weit genug

Höhere Kaufprämien für Elektro-Taxen und leichte E-Nutzfahrzeuge sowie ein nachhaltiges Milliardeninvestitionsprogramm für den Öffentlichen Nahverkehr müssen folgen, um das Ziel ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Städten zu verhindern. Es kann nicht weiter abgewartet werden, denn die Kommunen müssen vorzeitig mit ihren Maßnahmen beginnen können,... weiterlesen


22. November 2017

SGK NRW - Debattenbeitrag Das Ende der städtischen Demokratie? – 3 Gründe für die Sperrklausel!

Das Landesverfassungsgericht hat entschieden. Eine vom Landtag beschlossene 2,5-Prozent Sperrklausel bei den Kommunalwahlen ist nicht rechtens. Man könnte meinen, es ist ein Sieg für die Demokratie. Jede Stimme ist so doch gleichwertig, oder nicht? Und was heißt das eigentlich für die politischen Prozesse in einer Stadt? Diese Frage wird kaum... weiterlesen



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