Oliver Boehmer - bluedesign® - fotolia.de

22. Juni 2016 | © Bild: Oliver Boehmer - bluedesign® - fotolia.de

SPD-Bundestagsfraktion Unkonventionelles Fracking wird dauerhaft verboten

Gute Nachricht für die Kommunen in NRW - Die SPD hat sich in den Verhandlungen über das Verbot von unkonventionellen Fracking durchgesetzt. Damit haben sich vor allem die Abgeordneten der SPD-Landesgruppe NRW durchgesetzt. Der Bundestag wird das Verbot voraussichtlich am Freitag letztendlich beschließen. weiterlesen


20. Juni 2016 | © Bild: Bernhard Daldrup MdB

SPD-Bundestagsfraktion Fünf-Milliarden-Entlastung muss an Kommunen gehen

Fünf Milliarden Euro sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 jährlich vom Bund erhalten, um die steigenden Sozialausgaben finanzieren zu können. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion zielgerichtet und beharrlich ein. Jetzt wollen die Länder davon eine Milliarde abzweigen, um sie auf ihr Konto zu buchen. Das ist kein gutes Modell für die... weiterlesen


Eduard Shelesnjak – Fotolia

16. Juni 2016 | © Bild: Eduard Shelesnjak – Fotolia

SPD-Landtagsfraktion Diskussionsforum: Zusammen besser Leben - 30. Juni, Gelsenkirchen

Bezahlbarer Wohnraum ist ein immer knapperes und teureres Gut geworden. Gerade für Durchschnittsverdiener und Familien mit Kindern zehrt die Miete einen immer größeren Anteil des Budgets auf. Die SPD-Fraktion hat sich deshalb schon seit längerer Zeit in Land und Bund für Veränderungen stark gemacht. Darüber möchte sie... weiterlesen


16. Juni 2016 | © Bild: NRWSPD

NRWSPD Frauenkonferenz am 2. Juli in Bochum

Beim Landesparteitag 2014 hat sich die NRWSPD mit dem Prozess „Fundament stärken!“ auf den Weg gemacht. „Die SPD weiblicher machen!“ ist dabei eine wichtige Projektgruppe. Auf der Frauenkonferenz diskutieren Hannelore Kraft, Ulla Schmidt und Prof. Dr. Martina Stangel-Meseke (BiTS Iserlohn / t-velopment Dortmund) über... weiterlesen


15. Juni 2016 | © Bild: Frank Baranowski

Pressemitteilung Frank Baranowski fordert den Bund zu einer höheren Beteiligung an den Kosten der Integration auf

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, fordert anlässlich des Treffens der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am morgigen Donnerstag eine stärkere finanzielle Unterstützung und Entlastung der Kommunen durch... weiterlesen


10. Juni 2016 | © Bild: Frank Baranowski

Pressemitteilung Baranowski: Wiedereinführung der Sperrklausel richtig! Funktionsfähigkeit der Räte wird wieder hergestellt!

Die SGK NRW begrüßt die Einführung einer Sperrklausel für die Räte und Kreistage in NRW. „Spätestens seit der Kommunalwahl war klar: Eine Sperrklausel für die kommunalen Räte muss wieder eingeführt werden, da die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Vertretungen langfristig so nicht mehr aufrechtzuerhalten ist“, kommentiert Frank Baranowski,... weiterlesen



Aktuelle Meldungen im Überblick >