Martin Schulz

19. September 2017 | © Bild: Martin Schulz

Bundestagswahl am 24. September Schulz: Verlässlicher Partner!

Die SPD ist die Kommunalpartei, nicht nur in Nordrhein-Westfalen. Nur mit einer starken SPD in der Bundesregierung können sich die Kommunen auf eine partnerschaftliche und verlässliche kommunalfreundliche Politik verlassen. Wir sprachen mit dem SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz über seine Pläne und Ziele für eine sozialdemokratische Politik im... weiterlesen


Bernd Scheelen, stellvertretender Vorsitzender der SGK NRW

22. September 2017 | © Bild: Bernd Scheelen, stellvertretender Vorsitzender der SGK NRW

Pressemitteilung Scheelen: Landesregierung lässt Kommunen im Regen stehen und erschwert Integration Geflüchteter

Abschaffung der Wohnsitzauflage würde Kommunen vor erhebliche Probleme stellen. Die SGK NRW kritisiert die von Integrationsminister Stamp (FDP) ins Gespräch gebrachte Abschaffung der Wohnsitzauflage für Geflüchtete als „Integrationsverhinderung“ und beklagt mangelnde Unterstützung der Kommunen durch die neue... weiterlesen


Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW

22. September 2017 | © Bild: Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW

Pressemitteilung Landesregierung: Rechtsunsicherheit schaffen, Bauvorhaben in Kommunen verhindern

Die Landesregierung hat ein Gesetz zur Änderung der Bauordnung in den Landtag eingebracht und an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen überweisen lassen. Mit dem Gesetz soll die zum 28. Dezember 2017 in Kraft tretende Landesbauordnung für zunächst ein Jahr verhindert werden und erst zum 1. Januar 2019... weiterlesen


15. September 2017 | © Bild: Frank Baranowski

Pressemitteilung Neue Landesregierung mit klebrigen Fingern. „Integrationspauschale an die Kommunen weitergeben“

„Versprochen – gebrochen“, so bringt der SGK-Landesvorsitzende Frank Baranowski das Verhalten der neuen Landesregierung im Hinblick auf die Integrationspauschale auf den Punkt und fürchtet ein weiteres gebrochenes Wahlversprechen von Schwarz-Gelb. CDU und FDP wollen offenbar den Kommunen das Geld vorenthalten, welches sie den Städten und Gemeinden... weiterlesen


Die Kommunale

14. September 2017 | © Bild: Die Kommunale

Publikation Die KOMMUNALE Zeitung - Ausgabe 5 | 2017

Die fünfte Ausgabe der KOMMUNALEN 2017 ist heute erschienen und geht allen Mitgliedern in NRW zu. Themen u.a. Bund als verlässlicher Partner, Gesundheitspolitik, 30unter30, Dieselverbote. weiterlesen


Michael Groschek, Frank Baranowski, Norbert Römer

08. September 2017 | © Bild: Michael Groschek, Frank Baranowski, Norbert Römer

Pressegespräch Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den Strukturwandel im Ruhrgebiet

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere kommunale Einnahmen und steigende Soziallasten in Folge überdurchschnittlich hoher (Langzeit-)Arbeitslosigkeit führen zu stetig sinkender kommunaler Handlungsfähigkeit,... weiterlesen



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